Genehmigung in Dänemark

Das dänische Parlament hat im März 2009 zunächst ein Planungsgesetz verabschiedet, mit dem der zwischen den Verkehrsministern der beiden Staaten vereinbarte Staatsvertrag ratifiziert wurde. Es bildet zugleich die Grundlage für die Vorbereitungen und die Finanzierung des Projekts, darunter auch die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Die Verabschiedung eines Baugesetzes im Folketing ist die Voraussetzung für den Baubeginn.

Ein wichtiger Punkt im Zuge der Genehmigung in Dänemark ist die Ausarbeitung einer Umweltverträglichkeitsstudie (UVS).

Eine Umweltverträglichkeitsstudie wird durchgeführt, um feststellen und bewerten zu können, welche Umweltauswirkungen und Konsequenzen im Zusammenhang mit einem Bauprojekt zu erwarten sind.

In der Umweltverträglichkeitsstudie legt Femern A/S alle relevanten Umweltaspekte dar und bewertet, wie etwaige negative Auswirkungen auf die Umwelt vermieden bzw. so weit wie möglich begrenzt werden können. Wo mit erheblichen Beeinträchtigungen für die Umwelt zu rechnen ist, werden Alternativen untersucht und die Auswirkungen miteinander verglichen.

Bürgerbeteiligung
In das umweltrechtliche Zulassungsverfahren wird auch die Öffentlichkeit einbezogen. Dies erfolgt durch öffentliche Anhörungen sowie dadurch, dass die Unterlagen und die Umweltverträglichkeitsstudie öffentlich ausgelegt werden.

Das umweltrechtliche Zulassungsverfahren für das Querungsbauwerk mit zugehörigem Rampen- und Anschlussbereich auf dänischer Seite ist übergeordnet in folgende drei Phasen aufgeteilt:

1) UVS-Scoping-Verfahren/Ideenphase
2) Ergänzende Ideenphase für die Produktionsstätte und die Rohstoffgewinnung
3) Umweltverträglichkeitsstudie

1. Phase: UVS-Scoping-Verfahren/Ideenphase

Im Jahr 2010 wurde von Femern A/S ein Vorschlag zum Umweltuntersuchungsprogramm für die Feste Fehmarnbeltquerung mit zugehörigen Rampen- und Anschlussbereichen an Land – ein sogenannter Scoping-Bericht – ausgearbeitet.

Zweck des Scoping-Berichts war es einerseits, die Rahmenbedingungen für die Untersuchungen der Natur- und Umweltaspekte festzulegen, die im Zusammenhang mit der Planung der Festen Fehmarnbeltquerung durchzuführen sind, und andererseits Ideen und Vorschläge für den Umfang der Umweltverträglichkeitsstudie zu sammeln.

Der Scoping-Bericht war in Dänemark in der Zeit vom 21. Juni bis 6. September 2010 in öffentlicher Anhörung. Die im Rahmen dieser Anhörung von dänischen Behörden und Interessenverbänden eingereichten Stellungnahmen können auf dieser Seite nachgelesen werden.

Abschließende Unterrichtung
Femern A/S hat eine abschließende Unterrichtung ausgearbeitet, in der die dänischen Stellungnahmen kommentiert werden.

Der Vorschlag zum Umweltuntersuchungsprogramm wurde im selben Zeitraum in einem Erörterungstermin den relevanten deutschen Behörden und Organisationen vorgelegt, und auch die Ostseeanrainerstaaten und Norwegen wurden gemäß der Espoo-Konvention angehört.

• "Vorschlag zum Umweltuntersuchungsprogramm für die Feste Fehmarnbeltquerung (von Küste zu Küste)" (Resümee)
• "Vorschlag zum Umweltuntersuchungsprogramm für die Feste Fehmarnbeltquerung (von Küste zu Küste)" (Bericht)
• Dänische Anhörungsantworten  (auf Dänisch)
• Abschließende Unterrichtung
• Stellungnahmen aus der Espoo-Anhörung  (auf Dänisch)
• Weitere Berichte finden Sie hier.

2. Phase: Ergänzende Ideenphase für die Produktionsstätte und die Rohstoffgewinnung

Das Resümee des Scoping-Berichts enthält keine Informationen über die Errichtung von Produktionsstätten und die Rohstoffgewinnung für das Projekt.

Vor dem Hintergrund der Auflage, die Produktionsstätten und die Rohstoffgewinnung in die Gesamt-Umweltverträglichkeitsstudie für das Querungsbauwerk einzubeziehen, hat Femern A/S eine ergänzende Ideenphase durchgeführt.

Hier hatte die Öffentlichkeit die Möglichkeit, Vorschläge und Ideen speziell zur Errichtung der Produktionsstätten einzubringen.

• Diskussionsgrundlage  (nur auf Dänisch verfügbar)

3. Phase) Umweltverträglichkeitsstudie

Vor dem Hintergrund der durchgeführten Umweltuntersuchungen wird Femern A/S eine Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) ausarbeiten.

Im Anschluss an die Anhörung wird eine abschließenden Unterrichtung ausgearbeitet.

Die Umweltverträglichkeitsstudie, die Stellungnahme aus der Anhörung und die abschließende Unterrichtung werden hier auf der Seite zugänglich gemacht.